Am Donnerstag 29 April 2010 21:54:14 schrieb Sven Geggus: > Dieter Jäger <[email protected]> wrote: > > Hab übrigens grade im TV gesehen, dass diese alten Schilder grade alle > > ihre Gültigkeit verloren haben ... :P > > Irgendjemand hat mir neulich erzählt, dass da inzwischen wieder > zurückgerudert worden sei. > > Sven >
Da mußte ich dann doch Grinsen: auf deine Anmerkung habe ich mal eine größere Suchmaschine bemüht und es scheint aktuell so zu sein, dass der Fall alles andere als klar ist. Es gibt inzwischen die Ansicht, dass die letzte Novelle, die die Schilder quasi ungültig macht, selbst nichtig ist. Zitat von http://www.ferner-alsdorf.de/2010/04/zitiergebot-bei-rechtsverordnungen-hier- anderung-der-strassenverkehrsordnung/ "Mit der letzten Novelle, die nun nichtig sein soll, wurden weitere Änderungen im Bereich der Verkehrsschilder vorgenommen. Abgesehen von der allgemeinen Frage, welche Fassung die StVO nun zur Zeit hat – was durchaus von praktischer Relevanz ist – dürfte fraglich sein, welche Schilder nach dieser Novelle verwendet wurden, die nun auf Grund der Nichtigkeit keine Gültigkeit haben werden." Die rechtspolitische Einschätzung, die da folgt ist auch interessant. Offensichtlich geht es um eine Art Formfehler, der sich sehr wohl auf andere Novellen auswirken könnte, abgesehen davon dass es jetzt wohl zwei Ansichten gibt: entweder sind ein Teil der neuen Schilder ungültig (wenn die Novelle nichtig ist), oder alle alten Schilder sind ungültig ... Es ist einfach schön, den Gesetzgebungsprozeß live mitzuerleben ;-) Meine Frage nun, hat das Einfluß auf OSM? Mein Bauchgefühl: theoretisch ja, praktisch: nein. Gruß Dieter _______________________________________________ Talk-de mailing list [email protected] http://lists.openstreetmap.org/listinfo/talk-de
