Hallo,

michael schrieb:
> ein letztes Mal zur Sache:
>
> § 14 Absatz 2 Ziffer 2 des Gesetzes über den Schutz von Marken und
> sonstigen Kennzeichen stellt darauf ab, ob "für das Publikum
> die Gefahr
> von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen
> mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird,"
>
> Dass "Leute die Begriffe verwechseln ist", ist demnach sehr erheblich.
> s.a. das Beispiel in
> http://de.wikipedia.org/wiki/Marke_(Recht)#.C3.84hnlichkeitsrecherchen
>
> Relevant ist nach der genannten Norm auch "Ähnlichkeit der durch die
> Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen".
>
> Wenn man noch dann berücksichtigt, dass Open" in Verbindung
> mit "Office"
> auch der prägende Teil einer Serienmarke
>
> (
> http://www.markenanmelder.eu/Markenanmelder-box/faq.html#Ancho
> r-Wa-6830 )
>
> ist, wird das Ergebnis noch klarer.

Und diese Dinge hatte ich bereits thematisiert und es verbleibt genau
wegen dieser Dinge der erkennbare Widerspruch das seitens SUN/Oracle
eben nicht die Markenrechte für "OpenOffice" versucht wurden zu erlangen
und das ist nahezu Beleg für die Situation das Andere daran Rechte
halten.
Wären nämlich SUN/Oracle nicht an der Erlangung der Rechte gehindert
gewesen wäre es der 99%ige Normalfall diese gleich mit einzuschließen,
genau das sagte ich bereits. Und weil nun die Rechte an "OpenOffice"
nicht mit eingeschlossen sind lässt das nach vernünftiger Interpretation
eben nur eine Schlussfolgerung zu.

_Diese_ Art der Interpretation sichtbarer Tatsachen wäre eigentlich
Deine Aufgabe gewesen und nicht das Herunterbeten theoretischer
Zusammenhänge.

> Es kommt daher nicht darauf an, ob die Marke "openoffice" (in welcher
> Schreibweise auch immer) auch für Telefonanlagen oder die
> "Sicherstellung der Qualität in" der "Elektronikproduktion" (dorthin
> leitet "openoffice.ch" um) geschützt ist. Hierbei handelt es sich
> nämlich um wesentlich andere Waren bzw. Dienstleistungen.
>
> Denn dass mit dem Spruch für das angesprochene Publikum weder eine
> Telefonanlage noch Elektronik-QA gemeint ist, dürfte sich auch Deinem
> Verständnix nicht entziehen. Es ist für jedermann klar,
> welches Produkt
> gemeint ist.

keine Ahnung was mir das sagen soll da ich bereits unmissverständlich
eingeräumt hatte das ich garnicht weiß ob und welche Rechte
openoffice.ch hält.

> Wie geschrieben, es kommt mir nicht darauf an, dass die
> Verantwortlichen
> für den in Rede stehenden Spruch vom Markenrechtsinhaber auf
> Unterlassung und/oder Schadensersatz in Anspruch genommen werden.

das hatte ich auch _nicht_ so verstanden

> Ich fand nur die Widersprüche zwischen den früheren Aussagen und dem
> nunmehrigen Verhalten der für LibreOffice Verantwortlichen
> bemerkenswert.

ich verstehe leider nicht was LibreOffice hier mit unserer konkreten
Diskussion zu tun hätte, denn unser Streitgespräch fußt auf Deiner Mail
vom 11.02.2011 16:53 und dort ist nirgens die Rede vom Tun von LibO
sondern nur von der "OpenSaar" und "Siemens" oder was übersehe ich?

> Ich erspare es ihnen auch, darzulegen, dass dieser Spruch unter
> Berücksichtigung von anderen möglichen und unverfänglichen
> Formulierungen meine früheren Aussagen über die Intentionen der
> TDF-Gründer bestätigt. Diese erkenne ich übrigens weiterhin
> als legitim
> an, halte aber den Weg, auf dme sie verfolgt werden, für illegitim.

Na 'toll'.

Ich orientiere mich da insgesamt lieber am Verhalten von Oracle und da
wird mir deutlich das man dort das Ganze nicht einmal als relevant
auffasst. So ähnlich schrieb ich das ja neulich bereits auf einer der
LibO-Listen wo man sinngemäß tönte es wäre es wäre ein 'Sieg' für LibO
wenn Oracle sich auf Anfrage zu einem Kommentar garnicht zu Wort meldet.


Wenn Du ansonsten etwas FÜR OOo tun willst, dann solltest Du das ENDLICH
tun und ENDLICH aufhören Dich darauf zu beschränken Stimmung gegen LibO
zu machen.

Ich schreibs hier nun zum x-ten Male:
ich komme mir langsam komisch vor das ich hier, als quasi nur-Gast, die
Geschicke von OOo mitorganisiere (sei es Anregung zur Einsetzung des
Marketingverantwortlichen, sei es Unterstützung der CoLead-Wahl, sei es
Klärung bezüglich vorhandener Materialien der PROOo-Box).

Alles das, und viel mehr, müßten nun endlich mal diejenigen übernehmen
die sich im Kern als OOo-Projektmitglieder begreifen und nicht
diejenigen die aus alter Gewohnheit, Sympathie und Verantwortungsgefühl
sich darum mühen die notwendigsten Dinge sicherzustellen.

Weder ist es nämlich so das hier z.B. die alten CoLeads eine Wahl
organisieren mußten (sondern sie haben es dankenswerter Weise getan)
noch das der Verein Dir alles fertig vor die Füsse kippen muß noch das
sonstige ehemalige Projektmitglieder, Organisationen, etc. hier
dauerhaft die Dinge am Laufen halten müßten damit Du Zeit für
'Stimmungsmache' hast.
Die Dinge bei OOo am Laufen halten müssen die dort Beteiligten und da
fällt dann Projektmitgliedern wie Dir eher überdurchschnittlich viel
Verantwortung zu, Du solltest sie endlich in richtiger Art und Weise
warnehmen.




Gruß
Jörg



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